interessierte Mitglieder

Jahreshauptversammlung 2012 des CDU Gemeindeverbandes Oyten

Am gestrigen Donnerstag fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des CDU Gemeindeverbandes Oyten statt. Auf der Tagesordnung stand die Neuwahl des Vorstandes. Erwartungsgemäß wurde Dr. Kai Grönke als Gemeindeverbands-vorsitzender im Amt bestätigt, ebenso die Stellvertreter Bodo Becker und Norbert Neisen. Keine Veränderung gab es im Amt des Geschäftsführers und des Schriftführers. Hier wurden Christoph Berthold und Karl-Heinz Ahrendt im Amt bestätigt. Zum neuen Kassenwart wurde Rolf Kuzyk gewählt. Er löst Hartmut Lieder ab, der dem Vorstand fortan als Beisitzer angehören wird. Als weitere Beisitzer wurden Gregor Jarocki, Britta Kalt, Carsten Mattfeld, Peter Nilson, Bodo Renne und Hüseyin Senol gewählt.

Grönke zeige sich nach der Wahl zufrieden mit dem Ergebnis, könne er doch die Arbeit mit einer bewährten und erprobten Mannschaft fortsetzen. In seinem Bericht ließ Grönke allerdings keinen Zweifel daran, dass man sich in der CDU Gedanken über die Altersstruktur machen müsse. Jüngere Umfragen und auch der Blick in die eigene Mitgliederliste zeigten, dass die CDU insbesondere bei den über 60-Jährigen hoch im Kurs stehe. Anders sehe es in der Altersgruppe zwischen 25 und 45 Jahren aus. Gerade in dieser Altersgruppe wolle man zukünftig auch in Oyten für mehr Interesse an der CDU werben. Rückblickend auf das vom Kommunalwahlkampf geprägte Jahr 2011 stellte Grönke fest, dass man in vielen guten Einzelveran-staltungen die Bürgerinnen und Bürger erreicht hätte. So sei es denn auch gelungen, das Wahlergebnis und damit die Zahl der Mandatsträger zu halten. Man werde sich zukünftig in Oyten häufiger mit wechselnden Mehrheiten arrangieren müssen.

Die Stimmenzähler

Kai Grönke beim Bericht des Vorsitzenden

Gäste des Abends waren der stellvertretende Vorsitzende der CDU Bürgerschafts-fraktion in Bremen, Heiko Strohmann, und der Landtagsabgeordnete Axel Miesner. Beide sind aktive Streiter in energiepolitischen Fragestellungen. So war denn auch das von Heike Strohmann gehaltene Referat „Windenergie – Chancen für den Nord-westen“ eine Herzensangelegenheit.

Der Vortrag

Strohmann betonte, sowohl im Onshore-, als auch im Offshore-Bereich lägen in Zukunft die Herausforderungen der Windenergie. Für den gesamten Nordwesten böte sich dadurch die Chance, auch wirtschaftlich zur führenden Region in Sachen Windenergie zu werden. Axel Miesner bedankte sich in seinem Grußwort für die langjährige und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem CDU Gemeindeverband Oyten. Dabei wies er auch auf für Oyten bedeutende Projekte, wie etwa die Ortskernsanierung und den Radweg Oyten-Achim hin. Miesner erklärte, auch im Januar 2013 wieder in den Landtag einziehen zu wollen und warb um entsprechende Unterstützung an der Parteibasis.

Bericht Heiko Strohmann MdBB

Mitteilung des CDU Gemeindeverbandes Oyten

Bundesverdienstkreuz für Kurt Meier!

Mit Freude wurde die Nachricht aus der Niedersächsischen Staatskanzlei in Hannover im CDU Gemeindeverband Oyten aufgenommen: dem langjährigen Ehrenvorsitzenden Kurt Meier wurde am 19. Januar 2012 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland – kurz Bundesverdienstkreuz – verliehen. „Der CDU Gemeindeverband Oyten ist stolz auf seinen Ehrenvorsitzenden. Diese Auszeichnung hat Gewicht.“, so der amtierende Vor-sitzende Dr. Kai Grönke. Solche Auszeichnungen fielen nicht vom Himmel, sondern seien eine Anerkennung für jahrzehntelanges ehrenamtlichen Engagement, so Grönke weiter. Kurt Meier hat sich über Oytens Grenzen hinaus in vielerlei Hinsicht engagiert. Angefangen hat es mit der Siedlergemeinschaft „Oyten Am Berg“, deren Vorsitzender Meier von 1977 -1987 war. Anfang der 1980er Jahre wurde Meier für die CDU in den Gemeinderat gewählt, war von 1981 – 1986 Ortsvorsteher Oyten-Süd und war schließlich von 1988 – 1996 ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Oyten. Von 1991 – 2006 vertrat Meier die Interessen Oytens im Kreistag des Landkreises Verden. Daneben war Meier lange Jahre Schöffe am Amtsgericht Achim und ehrenamtlicher Richter am niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg sowie Mitglied verschiedener Aufsichtsräte kommunaler Einrichtungen, etwa bei der Aller-Weser-Klinik. Kurt Meier ist stets ein harter Verfechter der Sache, menschlich geradeheraus und schonungslos direkt, dabei aber immer fair im Umgang. Diplomatie hinter verschlossenen Türen ist seine Sache nicht, wohl aber die Auseinandersetzung „mit offenem Visier“. Wem wäre nicht der Bruch mit der CDU Kreistagsfraktion angesichts der Entscheidung gegen ein Gymnasium in Oyten in Erinnerung. Hier zeigte Meier noch einmal seine Gradlinigkeit für die Interessen Oytens. Verbiegen lassen hat er sich nicht. So sei er denn auch heute noch im Vorstand des CDU Gemeindeverbandes Oyten ein ebenso geschätzter wie „gefürchteter“ Ratgeber, so Grönke. Die Ordensübergabe an den Geehrten erfolgt in den nächsten Wochen durch den Landkreis Verden.

Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Senioren und Sport

Karl-Heinz Ahrendt   Oyten, 14.02.2012

Gemeinde Oyten  Herrn Bürgermeister Cordes

Hauptstraße 55 28876 Oyten

Antrag zum Haushalt der Gemeinde Oyten 2012,

Titel : 1. Senioren Tag Oyten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Cordes,

die CDU-Fraktion beantragt, nachstehende Ergänzungen in den Haushalt 2012 aufzunehmen bzw. dem Rat zur Aufnahme vorzuschlagen:

• Euro 10.000,00 Erhöhung der Haushaltsstelle 4318000
  Zuschüsse für Seniorenfeiern der Sozialverbände etc.

Im Rahmen der Demographischen Entwicklung ist zukünftig ein steigender der Anteil der älteren Mitbürger zu erwarten, auch in Oyten oder aber gerade in Oyten.

Der Haushalt 2012 weist nach meinem Kenntnisstand für den älteren Bürger in der Gemeinde unter 31501 Soziale Einrichtungen folgende Beträge aus :

4271000 Seniorenfahrten ——————————————————- 6.600 €

4318000 Zuschüsse für Seniorenfeiern der Sozialverbände etc. —– 6.000 €

Sicher sind an anderen Stellen im Haushalt weitere Positionen versteckt, die dem älteren Bürger in der Gemeinde Oyten zugute kommen werden.

Wir bitten Sie diese aufzuschlüsseln und uns mitzuteilen

 Antrag :

 Wir beantragen einen Seniorentag in Oyten einzurichten.

Dieser Seniorentag kann oder sollte alle 2 Jahre im Wechsel mit dem Tag

„Der Ehrenamtlichen“ im Rathaus der Gemeinde Oyten ausgerichtet werden.

( Ähnlich der Veranstaltung mit Kindergärten, aber hier für die Senioren )

Die genaue Programmgestaltung muss natürlich noch erörtert werden.

Hier sollten die zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung als auch das Seniorenbüro,

der Beauftragte für Menschen mit Behinderung, die Gleichstellungsbeauftragte und andere wie z.B die Einrichtungen, AWO, Bündnis für Familie, Deutsches Rotes Kreuz, Dorfhelferinnen und viele weiter Vereine hinzugezogen werden.

Es sollten für den älteren Menschen relevante Vorträge, z.B. im Sitzungsraum oder auch in der Bibliothek, gehalten werden. 

Als Termin für den 1. Oytener Seniorentag könnte z.B. der 9.September 2012 geplant werden.

Dieses ist im Moment natürlich noch kein endgültiges Konzept, sollte aber als TOP in den nächsten JuGSSS aufgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen  Karl-Heinz Ahrendt

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20.02.2012   VA :  Dieser Antrag ist vom VA am 20.02.2012 in die Fraktionen zur Beratung
verwiesen und soll auf die nächste Tagesordnung  JuKSSS gesetzt werden.

27.02.2012   RAT : Eine Aufnahme in den Haushalt 2012 erfolgt zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

Ausschuß AWF

Norbert Neisen, Hans-Joachim Blohme, Carsten Mattfeldt, Rolf Kuzyk

Oyten, 13.02.2012

Gemeinde Oyten

Herrn Bürgermeister Cordes

Hauptstraße 55

28876 Oyten

Anträge zum Haushalt der Gemeinde Oyten 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Cordes,

die CDU-Fraktion beantragt, nachstehende Ergänzungen in den Haushalt 2012 aufzunehmen bzw. dem Rat zur Aufnahme vorzuschlagen:

Euro 50.000,00 Erhöhung der Haushaltsstelle 4212000 -Unterhaltung dessonstigen unbeweglichen Vermögens- im Produkt 54100. In diesem Produkt werden die Unterhaltungskosten für die Gemeindestraßen mit Euro 150.000,00 ausgewiesen. Wir halten ausweislich des vorhandenen Unter- haltungsstaus diesen Betrag nicht für ausreichend und beantragen die Erhöhung auf Euro 200.000,00. Aus dem Haushaltsjahr 2011 besteht noch ein Haushaltsrest von ebenfalls Euro 50.000,00 , so dass in 2012 Maßnahmen über insgesamt Euro 250.000,00 abgearbeitet werden können. Der teilweise unbefriedigende Straßenzustand ist unstrittig. ( s. Presse v. 10.02.2012)

Einstellung von jeweils Euro 25.000,00 für 2013 und 2014 im Investitionsplan 2013 – 2015 für planerische Festlegung der in den letzten Jahren umfassend beratenen Entlastungsstraße von der L 168 bis Sagehorn.Die CDU hält es für dringlich, die Trasse einer solchen Entlastungsstraße planerisch zu sichern. Dieses kann z.B. über eine Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgen. In den Jahren ab 2015 kann dann eine Realisierung in Angriff genommen werden, wobei aus finanziellen Gründen eine abschnittsweise Umsetzung denkbar ist.

Einstellung von jeweils Euro 50.000,00 Planungskosten in den Investitionsplan 2014 und 2015 für den Straßenausbau Thünen und Bassener Dorfstraße. Erforderliche Kosten für die Baumassnahme sollen dann in den folgenden Jahren eingestellt werden. Die Einzahlungen aus den Anliegerbeiträgen sind zu berücksichtigen.Die Gemeinde hat eine Prioritätenliste für den Straßenausbau festgelegt (Dorfstraße/Wächterstr., Am Moor, Thünen und Bassener Dorfstraße). Da der Haushalt auch ein Ausweis des politischen Willens ist, sollten sich die grundsätzlich beschlossenen Ausbauten im Investitionsplan berücksichtigt werden.

Zur Finanzierung des beantragten Mehraufwandes für die Straßenunterhaltung wird im Ergebnishaushalt die Senkung der Kreisumlage um 0,5 % (rund Euro 60.000,00) und die Mittel aus der Anhebung des Schullastenausgleichs über rund Euro 12.000,00 zur Verfügung stehen (Beschluss Kreistag am 17.2.2012).

Für die weiteren Anträge stehen u.E. im Finanzhaushalt ausreichend Mittel zur Verfügung, zumal Einzahlungen aus Anliegerbeiträgen zu erwarten sind.

Mit freundlichen Grüßen

 Norbert Neisen