Oytener Sozialdemokraten beantragen „Fördermittel-Scout“

16. Juni 2011 | kein Kommentar

Hugh – die Oytener Sozialdemokraten haben gesprochen! Ein „Fördermittel-Scout“ soll her zum Aufspüren der Fördertöpfe in Bund, Land und EU. Dazu ziehen die Sozialdemokraten sogar die Schaffung einer Teilzeitstelle in Betracht. Dass ein solcher Antrag ausgerechnet von dem sonst mit sachlichen Beiträgen auffallenden Ratsmitglied Heinz-Otto Großjohann gestellt wird, verwundert einmal mehr. In Anbetracht knapper Kassen und stetig steigender Personalkosten soll hier eine Position geschaffen werden, die keiner ernsthaft braucht und die den Bürgerinnen und Bürgern schlicht nichts bringt. Sicher, sich im Dschungel der Fördermaßnahmen zurechtzufinden, ist schwierig, aber wir beschäftigen in der Gemeinde Oyten hochqualifiziertes Personal, allen voran Fachbereichsleiter mit gut dotierten Posten. Da dürfen die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass die richtigen Quellen gefunden und gegebenenfalls angezapft werden. Eines sollte bei der Begeisterung für die Fördertöpfe nicht vergessen werden: der Eigenanteil der Gemeinde. Im Umgang mit Fördermitteln muss eine ganzheitliche und langfristige Politik im Fordergrund stehen, orientiert an einzelnen Projekten für die Gemeinde. Es muss doch so sein, dass die Politik die Projekte definiert und vorantreibt und dann gegebenenfalls Fördermittel gefunden und beantragt werden, nicht aber, dass mögliche Fördertöpfe die Projekte diktieren. Es kommt ja schließlich auf die Suppe an, nicht auf den Topf. Hier sollte der sozialdemokratische Häuptling noch einmal mit seinen Indianern in Klausur gehen.

Oyten, 16. Juni 2011

Dr. Kai Grönke

Fraktionsvorsitzender

CDU – Gemeinderatsfraktion Oyten